BERGISCH LAND - MELDUNGEN

Am Donnerstag,den 18.04.24 wurde die Polizei zu einem mutmaßlichen Wildunfall in die Weller Straße nach Wermelskirchen gerufen. Eine 31-jährige Pkw-Fahrerin gab gegenüber der Polizei an, einem Reh ausgewichen und daraufhin mit der angrenzenden Schutzplanke kollidiert zu sein.Laut Angaben der Wermelskirchenerin befuhr sie mit ihrem Seat gegen 05.40 Uhr die Weller Straße aus "Kuhler Heide" kommend in Fahrtrichtung "In der Kuhle". Während einer dortigen Linkskurve sei plötzlich ein Reh auf die Straße gelaufen, welchem sie ausweichen wollte. Hierbei kam sie jedoch nach rechts von der Fahrbahn ab, touchierte eine angrenzende Schutzplanke und beschädigte eine Bake. Der Sachschaden wird insgesamt auf einen mittleren vierstelligen Betrag geschätzt.
Während der Unfallaufnahme konnten die Polizeibeamten Alkoholgeruch bei der Pkw-Fahrerin feststellen. Ein daraufhin freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest bestätigte den Verdacht und ergab einen Wert von rund 0,8 Promille. Des Weiteren machte die Wermelskirchenerin zunehmend widersprüchliche Angaben zum Unfallhergang.
Die 31-Jährige wurde zwecks Durchführung einer Blutprobenentnahme zur Polizeiwache Burscheid gebracht, die sie nach den polizeilichen Maßnahmen wieder verlassen konnte. Ihr Führerschein wurde beschlagnahmt sowie das Führen von fahrerlaubnispflichtigen Fahrzeugen vorerst untersagt.

WIPPERFÜHRT
Auf der Egener Straße in Wipperfürth sind am 8. April 24 zwei junge Menschen mit einem Traktor verunglückt. Ein 18-jähriger Wipperfürther erlitt schwere, ein 17-jähriger Hückeswagener leichte Verletzungen. Nach eigenen Angaben fuhr der 17-Jährige mit einem Traktor in die Wipperfürther Innenstadt, um dort seinen Bekannten abzuholen. Zusammen fuhren sie von dort in Richtung Bever-Talsperre, wobei sein Bekannter neben ihm auf dem Beifahrersitz saß. Auf der Egener Straße in Höhe der Einmündung Elisabethstraße kippte sein Begleiter plötzlich mit dem Oberkörper auf das Lenkrad. Der 17-Jährige Fahrer verlor die Kontrolle über das Gefährt und prallte gegen einen Zaun. Er bremste stark ab, woraufhin sein Beifahrer durch die Seitenscheibe links aus dem Fahrzeug fiel. Der 18-Jährige Beifahrer zog sich bei dem Unfall schwere Verletzungen zu. Ein Rettungswagen brachte ihn in ein Krankenhaus. Da er augenscheinlich unter Alkoholeinfluss stand, musste er eine Blutprobe abgeben. Der 17-jährige Fahrer wurde mit leichten Verletzungen ebenfalls in ein Krankenhaus gebracht. Da er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war, wartet auf ihn entsprechendes Strafverfahren.Der Bauer klatschte vor
Freunde bestimmt Applaus.

Beim Zusammenstoß mit einem ausgehobenen Kanaldeckel ist am 1.4.24 auf der Königsberger Straße in Wipperführt ein BMW beschädigt worden. Gegen 07.15 Uhr war eine 51-Jährige mit einem BMW die Königsberger Straße in Richtung der Nordtangente gefahren. In der Dämmerung übersah sie einen Kanaldeckel, den Unbekannte etwa 100 Meter vor der Einmündung mit der Nordtangente als Hindernis auf die Fahrbahn gelegt hatten. Sie überfuhr den Kanaldeckel, woraufhin ein Reifen die Luft verlor und weiterer Schaden am Unterboden entstand.Daraufhin bekam die Frau einen Wutanfall und beleidigte die unbekannten Täter fortwährend mit vulgären Worten.

Am Mittwoch,den 27.03.24 wurde die Polizei zu einer Baustelle auf der Autobahn 1 bei Wermelskirchen gerufen, nachdem dort ein Dieseldiebstahl aus mehreren Baggern festgestellt wurde.
In der Zeit von Dienstag,den 26.03.24 circa 18 Uhr bis Mittwoch,den 27.03.24 circa 6.30 Uhr entwendeten der oder die bislang unbekannten Täter aus fünf Baggern insgesamt circa 900 Liter Dieselkraftstoff in einem Gesamtwert von rund 1500 Euro.In dieser Zeit fuhren über hundert Autos mit möglichen Zeugen an ihnen vorbei. Die Bagger befanden sich zur Tatzeit an der Autobahnbaustelle in Fahrtrichtung Dortmund zwischen den Anschlussstellen Burscheid und Wermelskirchen.
Die Polizei nahm mehrere Strafanzeigen wegen besonders schweren Falles des Diebstahls auf. Zeugenhinweise werden vom Kriminalkommissariat 3 in Burscheid entgegengenommen.

Ein Flirt am Bildschirm - vielleicht auch mehr? Ein Mann aus Lindlar ist am Montag,den 4. März 2024 auf eine unter dem Begriff Sextortion bekannte Betrugsmasche hereingefallen. Dabei geben sich Kriminelle selbst als Frauen aus, die über soziale Medien oder Messengerdienste einen ersten Kontakt herstellen. Nach einem kurzen Plausch und der Übersendung freizügiger Fotos oder Videos fordern sie ihr Gegenüber auf, sich vor ihrer Webcam zu entkleiden. Gehen die Opfer darauf ein, ändert sich die zuvor recht freundliche Ansprache plötzlich in eine knallharte Erpressung. Die Täter drohen mit der Veröffentlichung der aufgezeichneten Bilder und verlangen eine Zahlung, meist in Form von Bitcoins. Zahlen die Opfer, werden oft auch mehrfach Geldbeträge gefordert. Vor diesem Hintergrund warnt die Polizei davor, auf solche Angebote von wildfremden Menschen einzugehen.

Nach der Sprengung eines Zigarettenautomaten in Reichshof am 26.02.24 konnte die Polizei einen schnellen Ermittlungserfolg erzielen.
Zeugen meldeten der Polizei einen Tag später zwei verdächtige Personen, die offenbar im Bereich des aufgesprengten Automaten etwas suchen würden. Die Polizei traf vor Ort auf zwei 30 und 35 Jahre alte Männer, die im Verdacht stehen, den Automaten am Vorabend aufgesprengt zu haben. Der 30-Jährige gab im Rahmen einer Vernehmung zu, den Automaten gesprengt zu haben. Er hatte bei der Flucht seine in einer Mülltüte verstaute Beute im Umfeld versteckt, weshalb er am Dienstag zum Tatort zurückgekehrt war. Die Tüte hatte die Polizei bereits im Rahmen der Tatortaufnahme sichergestellt. Gegen den 30-Jährigen, der derzeit über keinen festen Wohnsitz verfügt, lag zudem ein Vollstreckungshaftbefehl vor, weshalb er nach Abschluss der Ermittlungen in eine Justizvollzugsanstalt kam. Den 35-jährigen Gummersbacher ließ die Polizei dagegen nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder frei.

In der Nacht zu Montag,den 19.02.24 wurde die Polizei zu einem Einbruch in einen Handyladen auf der Hauptstraße in Burscheid gerufen. Eine Zeugin gab an, gegen 3 Uhr ein lautes Krachen gehört und zwei Personen gesehen zu haben.Die bislang unbekannten Täter schlugen die Glasscheibe der Eingangstür ein und entwendeten Mobiltelefone aus dem Inneren des Geschäftes. Laut Zeugenaussage flüchteten die Täter anschließend in einem hellen Fahrzeug, vermutlich ein Mercedes Coupé, mit Remscheider Kennzeichen über die Höhestraße in Richtung Autobahn. Der genaue Wert der Beute konnte zum Zeitpunkt der Anzeigenaufnahme noch nicht beziffert werden.Die Polizei nahm eine Strafanzeige auf und hat eine Spurensicherung am Tatort veranlasst.

Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Wuppertal und der Polizei Düsseldorf
Nach einem Amokalarm am Donnerstag,den 22. Februar 2024,mit mehreren Verletzten an einem Gymnasium in Wuppertal-Elberfeld wurde die Schule geräumt. Alle Schüler wurden entsprechend betreut.
Nach jetzigem Stand wurden mehrere Schüler mit einer Stichwaffe um 9.56 Uhr verletzt und befinden sich in ärztlicher Behandlung. Über den Gesundheitszustand liegen keine genauen Erkenntnisse vor. Der Angreifer selbst ist lebensgefährlich verletzt. Das Polizeipräsidium Düsseldorf hat die polizeiliche Einsatzleitung übernommen. Das strafrechtliche Ermittlungsverfahren wird durch die Staatsanwaltschaft Wuppertal geführt.

Grosse Randale in Solingen
Das neue Jahr war gerade mal 12 Minuten alt, als Einsatzkräfte der Polizei und der Feuerwehr bei Löscharbeiten in der Solinger Hasselstraße mit Pyrotechnik beworfen und beschossen wurden.
Gegen 00:12 Uhr meldeten Zeugen über Notruf der Polizei-Leitstelle eine brennende Matratze auf der Hasselstraße. Eintreffende Einsatzkräfte wurden unmittelbar aus der Dunkelheit mit Raketen und Böllern beschossen und beworfen. Bei den Straftätern handelte sich um ca. 30 bis 40 Personen im Alter zwischen 20-30 Jahren. Nach Ablöschen der Matratze geriet kurze Zeit später eine nahegelegene Hecke in Brand. Zudem wurde Pyrotechnik auf Balkone verschiedener Häuser geworfen. Auch diesmal wurden Polizeikräfte und ein Rettungswagen der Feuerwehr Solingen massiv durch gezündete Pyrotechnik gefährdet. Ein Zugriff auf die Personen war nicht möglich, da sich diese sofort in unbekannte Richtungen und in umliegende Wohnhäuser zurückzogen. Etwa gegen 01:35 Uhr verschanzten sich Unbekannte hinter einer Art Barrikade aus Müllcontainern/Mülltonnen, die sie mit Benzin in Brand setzten. Laut Zeugenaussagen soll aus der Gruppe heraus auch mit PTB-Waffen geschossen worden sein. Neben den Einsatzkräften wurden auch unbeteiligte Passanten mit Knallkörpern beworfen. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Insgesamt befanden sich mehr als 60 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte im Einsatz, darunter Einsatzkräfte aus Wuppertal und Remscheid sowie aus der Hundertschaft. Gegen 03:45 Uhr beruhigte sich die Einsatzlage. Der Straßenbelag erlitt infolge der starken Hitzeentwicklung Beschädigungen. Strafverfahren wurden eingeleitet, die Polizei ermittelt gegen Unbekannt.

Die Autobahnbrücke Rahmede auf der A45 ist nicht zu reparieren. Die Brücke zwischen Lüdenscheid und Lüdenscheid-Nord wird nie wieder von Pkw befahren werden können.Das sagte Elfriede Sauerwein-Brasiek von der Autobahn Westfalen in einer Pressekonferenz am Freitag. Zu dem Schluss sei eine Expertenrunde der Autobahn GmbH gekommen. Eine Sanierung der Brücke nur für Pkw würde demnach etwa drei Jahre dauern.Man hofft,dass die neue Brücke in fünf Jahren steht.Selbst bei dieser Variante sei unsicher gewesen, ob die Brücke der Last standhalten würde. Deswegen gab es die Entscheidung für einen Neubau. Außer den bereits bekannten Beulen an den Hauptträgern seien auch Risse in den Längsträgern und erhebliche Korrosionsschäden festgestellt worden. Hauptziel ist es wieder Lkws auf die Brücke zu bekommen.
"Deswegen war die Entscheidung richtig, die Brücke im Dezember zu sperren, so schwerwiegend das für die Menschen in der Region, für Spediteure und Pendler ist", sagte Elfriede Sauerwein-Braksiek. Nun gehe es darum, die Brücke möglichst schnell abzureißen und neu zu bauen.
Der Verkehr wird ab Lüdenscheid Nord abgeleitet.

Ein fürchterliches Unglück ist am Donnerstag,den 2.2.23 gegen 18 Uhr in Recklinghausen geschehen.Ein Güterzug hat zwei Kinder erfasst.Für eines von ihnen kam jede Hilfe zu spät. Das andere wurde am Abend noch operiert und ist jetzt ausser Lebensgefahr.Wie es zu dem Unfall gekommen ist,weiss noch keiner.3 Anwohner vermuten folgende Möglichkeit :
Die drei erzählen, dass es dort zwischen den Gleisen am alten Ostbahnhof nur 500 m vom Hauptbahnhof entfernt,ein verlassenes, ehemaliges Bahngebäude gebe, in dem sich häufig Jugendliche aufhielten. Als Kinder hätten sie selbst dort gespielt.
Man komme dort entweder durch die Büsche oder über die Gleise hin. Doch ob das Unglück dort geschah oder woanders, bleibt zunächst offen. Kurz nach 18 Uhr war der Notruf gekommen. Die Polizei vermutet, dass der Lokführer des Unglückszuges die Feuerwehr verständigt hatte.Von mehreren Kindern war zunächst die Rede. Später sagte ein Polizeisprecher,daß man keine Hinweise auf ein drittes beteiligtes Kind habe Die kriminaltechnische Spurensuche an der Bahnlinie dauerte in der Nacht an.Der Bereich um den Bahnübergang an der Hubertusstraße war weiträumig abgesperrt worden. Einsatzkräfte suchten die Zugstrecke zunächst in diesem Umfeld mit Drohnen und Wärmebildkameras ab.

Um die Bürger wegen der hohen Energiekosten zu entlasten,bekommt fast Jeder einmalig,leider erst im Juni 2022 Geld geschenkt.
Sozialversicherte Berufstätige bekommen nach Steuerabzug etwa 210 €.
Harz 4 und Grundsicherungsempfänger bekommen 100 €.Man denkt aber noch über 200 € nach.

Familien bekommen pro Kind 100 € extra.
Buskunden dürfen für 9 € ein Monatsticket erweben.Dieser Preis gilt für 3 Monate.

In der vergangenen Woche wurde im Bundestag über 4 Impflichtgesetzesvorschläge,wie z.B. Impfen ab 60 Jahren abgestimmt.
Zur Freude vieler Bürger sind alle 4 durchgefallen und abgelehnt worden.
Jedoch erfreut das so manchen Politiker nicht.Der sture NRW - Minister Hendrik Wüst hat scheinbar einen inneren Tobsuchtsanfall bekommen.Er sagte nur: "Ich kämpfe weiter ! " Im schlimmsten Fall wird das Thema im Herbst wieder neu aufgerollt.Stand : 09.04.22

Erstmals seit den Höchstständen der vergangenen Tage sind die Spritpreise wieder deutlich gesunken. Diesel gab binnen eines Tages um 4,2 Cent pro Liter nach.Super E10 verbilligte sich um 3,3 Cent.
Die Spritpreise gehen in eine ungewohnte Richtung: nach unten. Wie der ADAC mitteilt, lag der bundesweite Tagesdurchschnittspreis für Diesel am Mittwoch bei 2,25 Euro pro Liter. Bei Super E10 waren es 2,159 Euro. Auch am Donnerstag gibt es dem Verkehrsclub zufolge Anzeichen für einen weiteren, wenn auch langsameren Rückgang.Diesel war knapp 60 Cent verteuert. Im Vergleich zum Stand vor Beginn des Ukraine-Kriegs ist Diesel damit noch knapp 59 Cent pro Liter teurer, E10 knapp 41 Cent, während der zwischenzeitlich stark gestiegene Rohölpreis wieder nahe an seinem Vorkriegswert liegt.Aber alle Konzerne liessen die Preise wegen Gewinnabsichten nur wieder sehr langsam zurückgehen.Viele Menschen wollten schon die Behörden einschalten.Als die Ölkonzerne das hörten,fielen die Preise.In Belgien kostete der Liter Super 95 am letzten Samstag nicht 2,09 €,wie in Remscheid,sondern 1,72,4 €.

Der Mindeststundenlohn von 12 € kommt leider erst am 1.Oktober.2022
Der Gesetzesentwurf wurde jetzt vorgelegt.

Die Ankündigung des Lebensmitteldiscounters Aldi, künftig nur noch Milch aus den höchsten Haltungsstufen zu beziehen, stößt bei Bauernvertretern auf deutliche Kritik. Sie befürchten, auf den Mehrkosten für den Umbau ihrer Betriebe sitzenzubleiben.
Aldi Nord und Süd, zusammen größte Milcheinkäufer der Republik, hatten am Donnerstag,den 14.1.22 verkündet, schrittweise aus dem Verkauf konventioneller Frischmilch der unteren Stufen 1 und 2 auszusteigen. Ab 2030 soll im Regal dann nur noch Milch der Haltungsstufen 3 und 4 stehen. Diese ermöglichen dem Milchvieh etwa mehr Platz, frische Luft oder gar Auslauf im Freien, sowie gentechnikfreies Futter. Bio-Milch entspricht automatisch der höchsten Haltungsstufe. Edeka hat Ähnliches vor.
»Viele kleinere Milchbauern werden dichtmachen«, sagt Ottmar Ilchmann, Chef der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft Niedersachsen/Bremen. »Mit ein, zwei Cent mehr,die die Landwirte aus derartigen Programmen erwarten dürften, lässt sich kein Stallumbau finanzieren.

Bis zum Jahr 2033 müssen 43 Millionen Führerscheine umgetauscht werden. Die ersten Fristen laufen schon in Kürze ab.Hintergrund ist die Dritte EU-Führerscheinrichtlinie. Danach sollen alle Führerscheine EU-weit vereinheitlicht und fälschungssicher gemacht werden. Außerdem sollen alle Führerscheine in einer Datenbank erfasst werden, um Missbrauch zu vermeiden.
Seit Januar 2022 ist der Führerscheinumtausch Pflicht: Bis zum Jahr 2033 müssen alle 43 Millionen Führerscheine, die vor 2013 ausgestellt wurden, in ein EU-einheitliches Dokument umgetauscht werden. Die ersten Fristen laufen allerdings schon in Kürze ab.
Umgetauscht werden müssen alle Führerscheine, die vor 2013 ausgestellt wurden. Betroffen sind also nicht nur die alten grauen und rosafarbenen "Lappen" aus Papier, sondern auch die älteren Modelle der Führerschein-Plastikkarte (Scheckkartenformat).
Für den Umtausch sind je nach Geburts- und Ausstellungsdatum unterschiedliche Fristen vorgesehen. So sollen eine Überlastung der Behörden und lange Wartezeiten vermieden werden. Bei Führerscheinen mit Ausstellungsdatum bis zum 31. Dezember 1998 ist das Geburtsjahr ausschlaggebend:Bei Führerscheinen mit Ausstellungsdatum ab dem 1. Januar 1999 gilt das Ausstellungsjahr des Führerscheins:
Anders als bisher ist der neue Führerschein nicht mehr unbegrenzt gültig, sondern läuft nach 15 Jahren ab. Dies gilt jedoch nur für den Führerschein als Dokument. Eine erneute Fahrprüfung ist nicht notwendig. Gegen Ende der Gültigkeitsdauer kann der neue Führerschein ohne Prüfung und Gesundheitscheck beantragt werden. Stand : 08.01.2022

Nach Weihnachten sollen private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen bundesweit auf maximal zehn Menschen begrenzt werden. Am Dienstag (21.12.2021) gab Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Corona-Gipfel mit den Ländern bekannt, dass die Regelung ab dem 28. Dezember gelten solle.
Vom 28. Dezember an greifen verschärfte Kontaktbeschränkungen, die auch Silvester und Neujahr betreffen werden. Dann dürfen maximal noch zehn geimpfte oder genesene Menschen privat zusammenkommen - Kinder bis 14 Jahren zählen nicht dazu.
Für Ungeimpfte sind die Vorschriften wie bereits vor Weihnachten deutlich strenger: Ein Haushalt darf sich nur mit zwei Personen eines weiteren Haushalts treffen. Öffentlich veranstaltete Feuerwerke sind grundsätzlich verboten. Das private Abbrennen von Pyrotechnik ist generell zwar erlaubt - aber nicht überall. An belebten Plätzen und Straßen ist es untersagt. Wo genau, müssen laut Schutzverordnung die Behörden vor Ort festlegen.Bundesweit gilt ein Verkaufsverbot für Feuerwerk, mit der Ausnahme von Kleinfeuerwerk wie Wunderkerzen. Clubs und Diskotheken ist der Betrieb untersagt. Das Land NRW weitet das Tanzverbot zu Silvester aber noch aus: Silvester-Bälle sind verboten. Das gilt sowohl in der Gastronomie als auch für "vergleichbare Veranstaltungen, wenn das Tanzen Schwerpunkt der Veranstaltung ist", teilte das Gesundheitsministerium mit.

Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen werden gewaltsamer. Politiker fordern ein rasches Einschreiten bei Hass und Hetze im Netz. Thüringens Innenminister hat nun sogar Geoblocking ins Spiel gebracht.
Wegen der sich häufenden Fälle von Gewalt bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen mehren sich die Rufe nach einem harten Vorgehen gegen den Online-Dienst Telegram. "Bei Telegram muss der Staat schnell reagieren", sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) der "Süddeutschen Zeitung". Der Dienst müsse Hass und Hetze aus dem Netz nehmen. "Tut er das nicht, müssen Sanktionen wie Bußgelder folgen."
"Telegram darf kein Biotop für Straftäter sein"
Politiker von FDP und Grünen plädierten für eine Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Tatsächlich sind Messenger-Dienste anders als soziale Netzwerke bislang von den Bestimmungen des NetzDG ausgenommen. Dieses sieht ab dem 1. Februar kommenden Jahres eine generelle Meldepflicht der Betreiber für rechtswidrige Inhalte aus dem Bereich der Hasskriminalität beim Bundeskriminalamt vor.16.12.21

Polizei bekam gratis Abendessen sehr unfreundlich überreicht
Als die Polizei in Böblingen in der Nacht zu Donnerstag,den 22.7.21 wegen einer Schlägerei zu einer Veranstaltungshalle gerufen wurde, eskalierte die Situation vor Ort.60 Personen griffen die Polizisten an und warfen Essensreste, Getränkebecher und eine Mülltonne auf die Einsatzkräfte.
Nach einer Feier in Böblingen haben in der Nacht zu Donnerstag ungefähr 60 Menschen Polizisten angegriffen.
Die Beamten setzten den Angaben nach Pfefferspray und Schlagstöcke ein, um die Menschenmenge zurückzuhalten. Erst mit Verstärkung konnten Platzverweise gegen die Angreifer durchgesetzt werden. Insgesamt seien 30 Streifenwagen aus Ludwigsburg, Stuttgart und Reutlingen im Einsatz gewesen.
Die Angriffe ereigneten sich den Beamten zufolge nach einer Feier mit Hunderten Gästen. Bereits während der Veranstaltung sei es zu mehreren Polizeieinsätzen wegen Ruhestörung gekommen. Am frühen Donnerstagmorgen meldeten Zeugen dann eine Schlägerei mit etwa 20 Beteiligten vor der Veranstaltungshalle.
Als die ersten Polizisten eintrafen, flüchtete ein 19-Jähriger. Als die Beamten ihn festnehmen wollten, sei die Situation in kürzester Zeit eskaliert. Verletzt wurde aber niemand. Die Polizei ermittelt nun wegen Landfriedensbruchs und verzichtete auf das Gratismenu.

Seit Samstag,den 3.7.21 gilt europaweit ein Verkaufs - und Produktionsverbot von Plasik - Einwegbesteck,Teller,Becher und Strohhalme.Auch Styropor - Verpackung gehören dazu.Kaffeebecherdeckel,welche auf Pappbecher gedrückt werden,sind davon ausgenommen,weil es bis heute,keinen Ersatz dafür gibt.
Weitere Ausnahmen sind auch Einmalhandschuhe und umweltfreundliche Plastiktüten,welche der Netto - Discouter weiter anbietet.

Da Strohhalme bei Burger - King weder verkauft,noch produziert,sondern verschenkt werden,dürfte das Gesetz eigendlich nicht gelten.Man kann die Ware natürlich auch über nicht EU - Länder bekommen.

Die Betreiber von Corona-Testzentren müssen einen Medienbericht zufolge für die Kostenerstattung nicht einmal nachweisen, überhaupt Antigen-Schnelltests gekauft zu haben. So reiche es, den Kassenärztlichen Vereinigungen ohne Beleg die Zahl der Getesteten mitzuteilen.
Die Regelungen zu den kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürger öffnen offenbar Betrügereien Tür und Tor. Die Betreiber von Testzentren müssen für die Kostenerstattung nicht einmal nachweisen, dass sie überhaupt Antigen-Schnelltests gekauft haben, wie NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ berichteten. Es genüge, wenn sie den jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigungen die nackte Zahl der Getesteten ohne jeglichen Beleg übermittelten. Danach fließe Geld.
Hintergrund des Problems ist dem Bericht zufolge die Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums. Dort heiße es ausdrücklich, dass die zu übermittelnden Angaben „keinen Bezug zu der getesteten Person aufweisen“ dürfen.Wer kostenlose Bürgertests anbieten will, braucht dazu meist kaum Voraussetzungen.Ein Onlinekurs über die Abstrichentnahme reicht vielerorts aus, dann könne beim Gesundheitsamt ein Antrag auf Eröffnung eines Testzentrums gestellt werden. Dies werde meist ohne Schwierigkeiten genehmigt. Dem Bericht zufolge verzeichnete allein Nordrhein-Westfalen Mitte März noch 1862 Teststellen, Mitte April waren es dann 5776 und Mitte Mai 8735.

Das Benutzen von Autos- Bahnen - Bus - Flugzeug - Krad - Fahrrad / Mofa und andere Mittel ist untersagt.Nur wichtige Fahrten sind erlaubt : Wie zur Arbeit,Krankenfahrten,Betreuungsfahrten und ähnliches sind erlaubt.Man sollte eine Sondergenehmigung des Arbeitgebers dabei haben.24.4.21

Die Ausgangssperre wird bis zum 30.6.21 wegen dem Inzidenzwert von 280 am Freitag,den 23.04.21 verlängert.

Alleine Spazierengehen bis 24 Uhr ist erlaubt.
Maskenpflicht im Auto für den Beifahrer.

Am Freitag,den 9.4.21 entdeckten gegen 13 Uhr Fahnder in einem Provida-Fahrzeug,die sich auf Raser-Jagd gemacht hatten, ein Auto des Carsharing-Anbieters Miles, dessen 18 jähriger Fahrer mit viel zu hoher Geschwindigkeit auf der A 7 in Richtung Süden fuhr.
Die Fahnder gaben sich als Polizisten zu erkennen, wollten den Mann im Auto vor ihnen stoppen. Er drückte aufs Gas, flüchtete mit einer Beifahrerin (15) an seiner Seite weiter in Richtung Hamburg.
Er missachtete die polizeilichen Anhaltesignale, verließ die Autobahn an der Anschlussstelle Schnelsen-Nord und flüchtete mit hoher Geschwindigkeit in Richtung Hamburger Innenstadt.Dabei soll der 18-Jährige mit über 100 km/h über den Schleswiger Damm gerast sein, bog dann in ein Wohngebiet ab.
Unweit einer Grundschule, feuerte dann ein Polizist aus dem Provida-Auto mindestens zwei Schüsse ab. Beide Projektile schlugen an der Fahrerseite ein, eines im Heck des Autos und eines an der B-Säule zwischen vorderer und hinterer Tür.Die Fahnder rammten den Audi, stoppten die Insassen,ausgerechnet vor einer Grundschule. Der Fahrer und seine Beifahrerin (15) wurden festgenommen und abgeführt!Der Fahrer des Fluchtautos erlitt leichte Verletzungen, wobei deren Ursache noch unklar war. Seine Beifahrerin blieb unverletzt. Gegen den 18-Jährigen wird nun strafrechtlich ermittelt, unter anderem wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs und Fahrens ohne Fahrerlaubnis.

Der gesetzliche Mindestlohn wird in den Jahren 2021 und 2022 in vier Schritten erhöht: Zum 1. Januar 2021 auf 9,50 Euro, zum 1. Juli 2021 auf 9,60 Euro, zum 1. Januar 2022 auf 9,82 Euro und zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro.02.01.2021

Einer der Umstehenden will den deutschen Touristen sogar bei seinen Beleidigungen gefilmt haben. Er zeigte den Deutschen darauf bei der Polizei an. Die Beamten sollen den Zahnarzt kurzzeitig verhaftet und vernommen haben. Der Vorwurf: „Verunglimpfung des Staates und seiner Organe“, strafbar nach Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuchs. Darauf stehen bis zu vier Jahre Gefängnis, bei Beleidigungen in der Öffentlichkeit womöglich sogar mehr.Nach Es soll sich bei dem Festgenommenen um Dr. Kristian B. (63) aus Wuppertal handeln, der dort seit 1996 eine Zahnarztpraxis betreibt. Offenbar musste er seinen Pass abgeben, darf das Land nicht mehr verlassen und wartet in einem Hotel auf die Anhörung vor Gericht.
Am Dienstag,den08.12.2020 wurde der Zahnarzt aus Wuppertal (NRW) wegen Beleidigung des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan (66) zu elf Monaten und 20 Tagen Haft auf Bewährung verurteilt. Zudem bekam er eine fünfmonatige Haftstrafe, weil er das türkische Volk beleidigt hatte.
Der Zahnarzt aus Wuppertal will die Türkei nun umgehend verlassen.11.12.20

Hunderte von Menschen sind schon am Samstagvormittag des 07.11.20 zum Flughafen Tegel (TXL) gekommen, um sich noch einmal zwischen Tower und Terminal A umzusehen. Eine Woche nach Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER am 31.10.20 schließt Tegel am 8.11.20. Der Andrang sei vor allem auf der Besucherterrasse groß gewesen, sagte Daniel Tolksdorf, Sprecher der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH, am Samstagmittag. Dort sind jeweils nur 100 Gäste zeitgleich erlaubt. Die für das Betreten der Terrasse notwendigen Tickets seien seit Tagen ausgebucht gewesen.
Von der Terrasse aus waren noch etliche Starts und Landungen zu sehen,Insgesamt standen für Samstag 70 Flugbewegungen an, ein gutes Dutzend Maschinen sollten beim Abflug mit Wasserfontänen verabschiedet werden.Am Samstagabend sollte beim letzten regulären Abflug ab Tegel eine Lufthansa-Maschine nach München starten. Am Sonntagnachmittag hebte dann noch einmal eine Maschine der französischen Fluggesellschaft Air France mit Ziel Paris ab. Den ersten Linienflug nach Tegel absolvierte ebenfalls eine Air-France-Maschine. Sie landete am 2. Januar 1960.

Mehr als 80 Aktivisten einer kurdischen Jugendbewegung sind in einem Zug von Lüneburg Richtung Hamburg ohne Fahrschein Zug gefahren und haben dann bei der Kontrolle die Zugbegleiterin massiv angepöbelt. Deswegen stoppte der Zug am Donnerstag,den 10.09.20 im Bahnhof in Bardowick, wo die Bundespolizei mit mehr als 200 Beamten und unterstützt durch weitere Einsatzkräfte der Landespolizei im Einsatz war, wie die Lüneburger Polizei am Freitag mitteilte. Auf dem Gelände des Bahnhofs seien viele "Personen weiter unkooperativ" gewesen und hätten Polizeibeamte getreten und geschlagen. Einige Beamte hätten leichte Verletzungen erlitten. Bei mehr als 80 Menschen sei die Identität festgestellt worden, hieß es weiter. Sie erwarten "ein Strafverfahren wegen Erschleichen von Leistungen". Des Weiteren seien mehrere Strafverfahren wegen Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet worden. Darüber hinaus habe die Überprüfung der Personalien ergeben, dass sich etwa ein Dutzend der Reisenden unerlaubt in Deutschland aufhielten, darunter auch drei Jugendliche.

Autonome greifen Polizei an – weitere Demos angekündigt
Weil die Polizei Hausbesetzer entfernt hat,geht es richtig rund.Vermummte schmissen laut Polizei Pflaster- und Ziegelsteine auf einen Polizeiposten und eintreffende Einsatzkräfte, Mülltonnen wurden angezündet und brennende Barrikaden auf die Schienen der Straßenbahn gelegt. Ersten Erkenntnissen nach wurden acht Beamte leicht verletzt und sechs Polizeifahrzeuge beschädigt. Festnahmen gab es zunächst keine. Die Polizei setzte Tränengas ein. In Online-Netzwerken wurde in der Szene zu Protesten aufgerufen. Die Polizei verstärkte daraufhin die Zahl ihrer Einsatzkräfte. Die Beamten wurden in mehreren Straßen mit Steinen und Flaschen beworfen. Zwei Polizeiwagen fuhren aufeinander auf, was von den Steinewerfern mit höhnischem Gejohle quittiert wurde. Der heftige Gewaltausbruch dauerte etwa eine Dreiviertelstunde. Danach beruhigte sich die Lage. Die Polizei setzte auch einen Hubschrauber ein.

Trotz der Auflösung einer Anti-Corona-Demo, in Berlin gehen in der Hauptstadt die Proteste weiter. Rund um die Siegessäule lief am 28.8.20 eine genehmigte Kundgebung mit Zehntausenden Teilnehmern.
Die Anti - Masken Demo wollte die Polizei verbieten.Das Verwaltungsgericht erlaubte aber diese Veranstaltung.
Die Versammlung Tausender Menschen gegen staatliche Corona-Auflagen in Berlin wurde wegen Verstößen gegen Schutzauflagen aufgelöst.
Nach Angaben der Polizei wurden die Teilnehmer der Demonstration über Lautsprecherwagen über die Auflösung informiert. Die nach der Infektionsschutzverordnung vorgesehenen Mindestabstände wurden von vielen flächendeckend, trotz wiederholter Aufforderung, nicht eingehalten.
Die Teilnehmer reagierten friedlich auf die Ankündigung der Polizei und verliessen die Versammlung. Vereinzelt kam es aber auch zu Widerstand: Laut Polizei gab es mehrere Festnahmen nach Stein- und Flaschenwürfen, außerdem ging ein Baucontainer in Flammen auf. Einige Demonstranten sollen zudem weggetragen oder abgedrängt worden sein.Immer wieder skandierte die Menge "Widerstand" und "Wir sind das Volk".
Auch AfD-Politiker und andere rechte Gruppen hatten zur Teilnahme aufgerufen. Am Brandenburger Tor und anderen Orten waren Flaggen mit Reichsadler, T-Shirts mit Frakturschrift und andere Symbole von Rechtsextremisten zu sehen.

Die Tat ereignete sich laut Polizei am Sonntagnachmittag,des 16.8.2020 in einem ICE zwischen München und Augsburg nahe Althegnenberg im oberbayerischen Landkreis Fürstenfeldbruck. Der Kontrolleur konnte trotz der Verletzung durch das Messer im Halsbereich aber noch eine Notbremsung einleiten, wie die Polizei mitteilte. Nach Stillstand des Zuges zerschlug der Täter demnach eine Außenscheibe und flüchtete. Die Fahndung nach dem Unbekannten, der kein gültiges Ticket und keinen Ausweis vorweisen konnte, wurde unterstützt durch die Bundespolizei, das Polizeipräsidium Schwaben Nord und einen Polizeihubschrauber.
Einem Polizeisprecher zufolge kam der verletzte Kontrolleur in ein Krankenhaus. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat liefen. "Die Motivation des Täters kennen wir nicht", sagte der Sprecher. Eine Bahnsprecherin erklärte am Abend: "Wir verurteilen diese Tat und sind mit unseren Gedanken bei unserem Kollegen, dem wir eine rasche Genesung wünschen." Der ICE, in dem sich die Tat ereignete, wurde im Augsburger Bahnhof auf weitere Spuren untersucht, wie die Polizei mitteilte.
Täterbeschreibung:
Männlich, ca. 20-30 Jahre alt, ca. 185-190 cm groß, schlanke Statur, sprach deutsch mit Berliner Dialekt, ungepflegte Erscheinung, längere dunkelblonde Haare, kurzer Bart, bekleidet mit einem roten T-Shirt, evtl. barfuß unterwegs, führte einen Rucksack mit sich.
Die Kriminalpolizei Fürstenfeldbruck hat in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft München II die Ermittlungen zu dem versuchten Tötungsdelikt aufgenommen. Zeugen, die sachdienliche Hinweise zu dem bislang unbekannten Täter geben können, werden gebeten, sich bei der Kripo Fürstenfeldbruck unter der Telefonnummer 08141/612-0 zu melden.

Weniger erfreulich dürfte für manch einen Ausflügler die geplante Reise an die Nordsee geendet haben. Denn Schleswig-Holstein verbot zuvor örtlich Tagestourismus rund um Himmelfahrt und über Pfingsten: Tagesgäste dürfen wegen des Coronavirus die nordfriesischen Inseln und Halligen sowie auf dem Festland die Badeorte Büsum und St. Peter-Ording nicht betreten. "Die meisten zeigen Verständnis für die Kontrollen", sagte Amtsdirektor Herbert Lorenzen. Selbst, wenn sie zurück geschickt werden.

An den Grenzen zu Polen kam es am Feiertag zu langen Staus. "Die A 12 ist komplett voll", sagte ein brandenburgischer Polizeisprecher. Der Verkehr staute sich demnach am Nachmittag wegen der polnischen Grenzkontrollen auf 55 Kilometer Länge. Autofahrer mussten viel Zeit einplanen und etwa zweieinhalb Stunden warten, Lkw-Fahrer sogar etwa drei Stunden.
In Sachsen staute sich der Verkehr laut Polizei auf der A 4 zeitweilig auf bis etwa 50 Kilometer.

Am Dienstag,den 19.05.2020 ist der letzte Verkaufstag von Menthol - Zigaretten.Europaweit gilt dann ab dem 20.05.2020 ein Verkaufsverbot.
Wer in den letzten Tagen noch welche hamstern will,sollte sich beeilen.
Wir geben für Remscheid folgende Empfehlung raus.
An Tankstellen sieht es wie folgt aus :
Die Star verkauft seit Monaten diese Zigaretten nicht mehr.Sie waren nicht mehr im Verkaufsprogramm.
Shell + Aral - Tankstellen haben den gleichen Lieferanten,welcher vor einem Monat die Menthol - Zigaretten nicht mehr ins Lager bestellt hat.
Seit dem sind sie ausverkauft.
Die P+M an der Ringstrasse ist ausverkauft.
Die Favoriten waren die Jet - Tankstellen,welche noch 1 Woche vor Verkaufschluss beliefert wurden.Die haben erkannt,daß noch Hamsterkäufe stattfinden.Auch die BFT - Tankstelle war noch lang dabei.
Die Supermärkte NETTO + REWE + Kaufland + Real,sowie kleine Zigarettengeschäfte sind die letzten,welche noch Reste haben könnten.
Also nix wie hin,liebe Raucher mit Geschmack !

Nach dem Angriff auf ein ZDF-Kamerateam in Berlin sind am Samstag alle Festgenommenen auf freien Fuß gekommen. Es sei kein Haftbefehl erlassen worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Abend mit. Für einen Haftbefehl sind neben dem dringenden Tatverdacht auch Haftgründe Voraussetzung. Nach dpa-Informationen sind die sechs nun Freigekommenen dem linken Spektrum zuzurechnen.

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik wollte im Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) über mögliche politische Hintergründe der Attacke vom Freitagnachmittag unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen noch nichts sagen. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen. Die Übernahme der Ermittlungen durch den Staatsschutz zeige aber, dass von einer politisch motivierten Tat ausgegangen werde, hieß es.

Nach Angaben des ZDF geschah der Angriff während der Dreharbeiten für die Satiresendung „heute-show“. Dabei seien fünf Teammitglieder attackiert und verletzt worden, teilte der Sender in Mainz mit. Vier Menschen wurden dabei nach Angaben einer Polizeisprecherin vom Freitag so schwer verletzt, dass sie ins Krankenhaus gebracht werden mussten.

Am Nachmittag hatte das Team demnach bei einer Demonstration gegen die Corona-Regeln gedreht, an der auch Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien teilnahmen.

Nach den Worten der Berliner Polizeipräsidentin war das Team gegen 16.25 Uhr in einer Drehpause in der Rochstraße im Stadtteil Mitte unvermittelt attackiert worden. Die ZDF-Mitarbeiter seien von einer Gruppe von bis zu 20 vermummten Personen angegriffen worden.

Lockerungen bei Verboten und Schliessungen

Der Bund will bis 6. Mai 2020 ein Konzept zur Öffnung von Schulen, Kitas und des Sportbetriebs erarbeiten lassen. Für die Bundesliga wird die nächste Woche entscheidend.
Bund und Länder haben sich auf mehrere vorsichtige Lockerungsschritte der bundesweit geltenden Schutzmaßnahmen geeinigt. Schon seit dem vorherigen Treffen Mitte April ist bekannt, dass Friseure ab dem 4. Mai unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Generell sollen die Kontaktbeschränkungen aber vorerst in Kraft bleiben. Die Bürger sollen in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten.
Bund und Länder einigten sich, unter bestimmten Abstands- und Hygieneregeln wieder Gottesdienstbesuche zu erlauben. Auch Spielplätze, Museen, Botanische und Zoologische Gärten können unter Auflagen wieder geöffnet werden. Es gibt aber keinen bundesweit einheitlichen Zeitpunkt für eine Öffnung.
Zudem verständigte man sich darauf, nicht mehr so viele Intensivbetten und Kapazitäten für Corona-Patienten freizuhalten. Die Infektionsentwicklung und eine präzise Übersicht per Register ließen es zu, einen „etwas größeren Teil“ der Kapazitäten wieder für planbare Operationen zu nutzen.
Alle Grundschüler in NRW sollen ab dem 11. Mai wieder tageweise in die Schule gehen. Das kündigte das Landesschulministerium am Donnerstag in einer Mail an die Schulen an.
An dem bereits beschlossenen Verbot von Großveranstaltungen wie Volksfeste, größeren Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Konzerte sowie Straßen-, Wein- und Schützenfeste will der Bund grundsätzlich festhalten. Wegen der Unsicherheiten beim Infektionsgeschehen sei davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August 2020 so bleiben werde.

Polizei darf Kinderpornos hochladen

Im Internet kursieren grausame Videos missbrauchter Kinder. Männer sprechen in Chaträumen kleine Mädchen an. Bisher hat die Polizei kaum Chancen, an die Täter ranzukommen. Das ändert sich jetzt :
Ermittler bekommen im Kampf gegen Kindesmissbrauch neue Möglichkeiten. Wie der Bundestag beschloss, dürfen sie sich künftig mit künstlich am Computer erzeugten Missbrauchsvideos in Internetforen einschleichen. Zugang zu solchen Tauschbörsen bekommt man oft nur, wenn man selbst Bilder oder Videos mit grausamen Missbrauchsszenen hochlädt. Bisher konnten die Ermittler in diese Kreise nicht eindringen, da sie dazu selbst eine Straftat hätten begehen müssen.
Wir dürfen nie vergessen, dass hinter kinderpornografischen Bildern schreckliche Missbrauchstaten an Kindern stehen", betonte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD). Sie wolle den Ermittlern alle Instrumente an die Hand geben, um Täter, Hintermänner und Portalbetreiber schneller zu verurteilen. "Diese computergenerierten Bilder sehen echten Bildern täuschend ähnlich, zeigen aber niemals echte Kinder", betonte sie.
Die künstlichen Missbrauchsvideos dürfen künftig nur dann genutzt werden, wenn sich die Taten nicht anders aufklären lassen und ein Gericht zustimmt. Außerdem dürfen zur Herstellung keinerlei Abbildungen echter Menschen verwendet werden.18.01.2020

Mindestlohn + Hartz 4 wurden erhöht !!!

Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit dem 1.1.2017 8,84 Euro pro Stunde. Laut Mindestlohngesetz wird der gesetzliche Mindestlohn alle zwei Jahre neu festgelegt. Im Juni 2018 hat die Mindestlohn-Kommission empfohlen, den gesetzlichen Mindestlohn in zwei Schritten zu erhöhen. Die Bundesregierung ist diesem Vorschlag im Oktober per Verordnung gefolgt. Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit dem 1. Januar 2019 : 9,19 Euro und steigt zum 1. Januar 2020 auf 9,35 Euro.

Koblenz : Daniel Müllen (35, Beamter) aus Mittelstrimming (Rheinland-Pfalz) kündigte im Dezember 2019 wegen seines Umzugs u. a. seinen Stromvertrag.
Kurz nach dem Telefonat mit Yellostrom hatte er auch schon die Abschlussrechnung auf dem Handy : 268 019,66 Euro für angeblich 1.000.158,7 verbrauchte Kilowattstunden.
Auch nachdem er entsetzt zurückrief, behauptete der Sachbearbeiter, dass das alles so stimme.
Am Ende Aufatmen.Eine falsche Zahleneingabe, es gab sogar 88 Euro zurück. 11.01.20

Iserlohn : Dreiste Aktion aus eigener Dummheit! Ein Mann in NRW sperrt sich Donnerstag versehentlich aus seiner Wohnung aus – um das Geld für den Schlüsseldienst zu sparen, greift er zu einer unverschämten Lüge.Der 22-Jährige wendet sich an die Feuerwehr, behauptet, der Herd in seiner Küche sei noch an. Deshalb müssten die Einsatzkräfte sofort kommen, um die Wohnungstür zu öffnen.
Natürlich rückt die Feuerwehr zügig an, stellt dann vor Ort bitter fest: Der Herd des Mannes ist aus.Das erwartet den Betrüger
Auch ohne Schlüsseldienst erhält der Lügner jetzt wohl seine Quittung. Wegen des Missbrauchs von Notrufen gibt’s eine Anzeige durch die Polizei, außerdem muss der Iserlohner mit einer Freiheitsstrafe (bis zu einem Jahr) oder einer Geldstrafe rechnen.11.01.20

Ein Mitarbeiter der Stadt Köln ist am Freitag,den 13.12.19 bei einem Einsatz mit einem Messer angegriffen und getötet worden. Eine Polizistin wurde ebenfalls attackiert und musste verletzt in ein Krankenhaus gebracht werden, wie eine Sprecherin der Polizei sagte. Demnach waren ein Mann und eine Frau am Morgen im Auftrag der Stadt unterwegs und klingelten an einer Wohnung.
Ein Mann habe die Tür geöffnet und sei unvermittelt mit einem Messer auf den männlichen Mitarbeiter losgegangen. Der Bedienstete sei an seinen Verletzungen gestorben. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen. Der 47-Jährige war nach Angaben der Stadt in der Vollstreckungsabteilung tätig. Die Mitarbeiter sind dafür zuständig, Geldforderungen der Stadt einzutreiben.

Auszubildende sollen besser bezahlt werden. Vom kommenden Jahr an gilt auch für sie ein Mindestlohn. Jeder, der 2020 eine Berufsausbildung beginnt, soll mindestens 515 Euro im ersten Lehrjahr bekommen. Der Betrag wird in den folgenden Jahren schrittweise erhöht auf bis zu 620 Euro monatlich im ersten Lehrjahr. Auch im zweiten und dritten Ausbildungsjahr gibt es mehr.
Wer heute schon in einer Ausbildung steckt, profitiert nicht von der Neuregelung. Außerdem sind Ausnahmen von der Mindestvergütung möglich, wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften für einzelne Branchen eigene Vereinbarungen treffen. 30.11.19

Der Solidaritätszuschlag wird von 2021 an für 90 Prozent der Steuerzahler entfallen. Für weitere 6,5 Prozent wird er verringert. Die Freigrenze, bis zu der kein Soli anfällt, wird von heute 972 Euro auf 16.956 Euro Steuerschuld angehoben, sodass bis zu einem zu versteuernden Einkommen von 61.717 Euro zukünftig kein Soli mehr fällig wird. 30.11.19

Am Montag,den 04.11.19 wurde ein 20-jähriger Kölner nach einem Besuch einer Spielhalle überfallen. Der Mann verließ das Lokal gegen 15.45 Uhr und wurde auf der unteren Hauptstraße von einem Unbekannten angesprochen und gefragt, ob er sein Handy für ein Telefonat zur Verfügung stellen könne. Während der Täter Anrufe tätigte, wechselten die Männer die Straßenseite und gingen in Richtung Park und später in das dort gelegene Parkhaus ins untere Parkdeck. Als der Kölner kurz wegschaute, zückte der Unbekannte einen spitzen Gegenstand und verlangte Geld von dem 20-Jährigen. Der Täter nahm das Geld, gab dem Kölner etwas Geld für die Heimreise zurück und flüchtete.
Der Täter soll 175-180cm groß, circa 20-25 Jahre alt und von normaler Statur sein. Das Gesamterscheinungsbild war eher südländisch. Der Täter war dunkel bekleidet, trug helle Sportschuhe und eine schwarze Umhängetasche.

Die Polizei wurde so wütend,daß sie alle Autofahrer filmte.

Ein schwerer Auffahrunfall auf der A5 bei Weingarten (Kreis Karlsruhe) löste Montagnachmittag,den 24.07.19 Entsetzen bei der Polizei aus. Doch es war nicht der Unfall selbst, der jetzt stark in der Kritik steht. Die Behörden gehen nun nämlich mehr als 100 Fahrern nach, die sich nicht vorbildlich an die Vorschriften einer Rettungsgasse gehalten haben. Die ist laut StVO verpflichtend.
Die Dreistigkeit war nicht zu überbieten

86 Fahrer haben laut Angaben der Polizei bei Beginn des Staus keine Gasse gebildet. Noch dreister haben sich vier Motorradfahrer verhalten, die die Rettungsgasse für die eigene Durchfahrt missbrauchten. 24 weitere Fahrzeuge fuhren sogar bei Eintreffen der Einsatzfahrzeuge nicht zur Seite. Als Beweis nutzt die Polizei unter anderem Videoaufnahmen. Die Behörden entscheiden jetzt, welcher Fahrer angezeigt werden soll.
Auch die Gegenfahrbahn hatte die Polizei genau im Auge. Viele Gaffer verursachten hier einen zusätzlichen Stau von bis zu zwölf Kilometern. Sie alle schauten zu, wie zwei Lastwagen und ein parkender PKW vollständig ausbrannten. Ausgelöst wurde der Unfall durch einen betrunkenen Lastwagenfahrer, der kurz vor einem Parkplatz auf einen anderen Sattelzug fuhr. Mit voller Wucht schob sich das Duo in ein parkendes Auto. Die zwei Lastwagenfahrer wurden leicht verletzt, der Autofahrer war zum Unfallzeitpunkt nicht in seinem Wagen.

Den Autofahrern, die dafür schuldig gesprochen werden, keine Rettungsgasse gebildet zu haben, drohen nun dreistellige Bußgelder sowie zwei Punkte und ein Monat Fahrverbot.

Skandal um einen angehenden hessischen Polizisten!
In Stuttgart sprengte die Kripo einen Dealer-Ring.Einer der Gangster soll ein Polizei-Anwärter (23) aus Darmstadt sein!
Fahnder hatten einen Drogen-Transport gestoppt : 30 Kilo Marihuana, ein Kilo Koks – 100000 Euro sichergestellt und zehn Verdächtige (22-27) festgenommen. Unter ihnen der angehende Jung-Polizist .U-Haft, fristlos entlassen! Fünf Personen wurden später wieder auf freien Fuß gesetzt.05.05.19

Verrückte Protzer auf der A 3

Einer Zivilstreife fiel am Freitag,den 22.03.19 gegen 16.09 Uhr in Höhe des Autobahnkreuzes Ratingen-Ost zunächst zwei Porsche und ein Audi R8 auf, die mit Warnblinklicht auf allen Fahrstreifen hin und her pendelten und so den Verkehr hinter sich ausbremsten und dann hielten. Andere Fahrzeuge konnten diese Sperre nicht passieren. Zunächst gingen die Beamten von einem Notfall, möglicherweise einem Verkehrsunfall aus.
Das Streifenteam konnte dann beobachten, wie ein Ford Mustang auf den Seitenstreifen wechselte und die auf der Fahrbahn stehenden Fahrzeuge (unter anderem ein Audi R8 mit Blumenbouquet und ein Mercedes E 350) über den Seitenstreifen rechts überholte und sich davor setzte. Auch in diesem Moment gingen die Beamten noch von einem möglichen Verkehrsunfall aus. Mit eingeschaltetem Blaulicht fuhren diese dann bis zu der vermeintlichen "Unfallstelle" durch den stockenden Verkehr.
An den stehenden Fahrzeugen angekommen, trauten die Beamten ihren Augen nicht. Der Fahrer des Ford Mustang Cabrio ließ vor den stehenden Fahrzeugen die Reifen qualmen und wollte augenscheinlich auf der gesperrten Fahrbahn sogenannte Donuts driften. In dem offenen Mustang stand ein Fahrzeuginsasse und machte Fotos von der Situation.
Aus den übrigen stehenden Fahrzeugen stiegen Insassen aus, um ihrerseits Fotos von dem Mustang zu machen. Als die Hochzeitsgesellschaft die Beamten bemerkte, fuhren die Teilnehmer umgehend wieder an. Zwei der Fahrzeuge wurden kurz darauf am Autobahnkreuz Ratingen Ost angehalten und kontrolliert. Hier äußerte einer der Fahrbahnblockierer, man bräuchte sich keine Gedanken zu machen, er kenne einen guten Anwalt.
Alle vor Ort angetroffenen Fahrzeugführer und Beifahrer stritten ab, etwas falsch gemacht zu haben oder gaben an, bereits mit ihren Anwälten telefoniert zu haben. Ein Beifahrer aus dem Ford Mustang gab an, dass er lediglich der Hochzeitsfotograf sei.
Die Ermittlungen bezüglich der Fahrzeugführer der Porsche dauern an. Die Polizei ermittelt bei allen Beteiligten wegen des Verdachts der Nötigung und der Verkehrsgefährdung.Die Polizei sucht noch Zeugen.

TAGESSCHAU - SPRECHER

ZUSAMMENGEBROCHEN

Jan Hofer beendete die "Tagesschau" am Donnerstagabend des 14.3.19 ohne sich zu verabschieden. 11 Sekunden lang hielt er sich am Pult im Studio fest, dann wurde das Kamerabild schwarz.Um 20.20 Uhr wurde der Rettungswagen gerufen. Mittlerweile geht es ihm nach Senderangaben wieder besser.
Als Jan Hofer am Donnerstagabend in der "Tagesschau" schlecht wurde, blieb die Kamera sekundenlang auf den Chefsprecher gerichtet. ARD-Aktuell-Chefredakteur Dr. Kai Gniffke erklärt den Grund.
Es waren Bilder, die Millionen Zuschauer der "Tagesschau" am Donnerstagabend in Sorge versetzten. Chefsprecher Jan Hofer klammerte sich an seinen Tisch und konnte die Sendung nicht wie gewohnt abmoderieren.Doch warum war die Kamera überhaupt so lange auf den 69-Jährigen gerichtet?. "Zunächst gingen alle davon aus, dass Jan Hofer noch 'ins Ziel' kommt. Erst als die Schwierigkeiten so groß wurden, dass eine Verabschiedung keinen Sinn mehr machen würde, versuchte die Regie eine kürzere Abspann-Variante einzusetzen"Doch dann kam es zu einem weiteren Zwischenfall, denn: "Dies misslang, so dass weder der normale noch der kurze Abspann abfuhren und das Bild lange, zu lange stehen blieb." Beim Lesen der letzten beiden "Tagesschau"-Beiträge vor dem Wetter hatte sich Hofer bereits versprochen. In den sozialen Netzwerken fragten Zuschauer besorgt, wie es Hofer gehe und was passiert sei.In der Mediathek des Senders ist die "Tagesschau" von Donnerstagabend zwar verfügbar, doch die besagten Szenen sind nicht mehr zu sehen.
Der Sprecher selbst bedankte sich noch am Abend auf Twitter für die guten Wünsche vieler Nutzer. "Ich bin gerade im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf durchgecheckt worden. Keinerlei Auffälligkeiten", schrieb Hofer. "Ich nehme an, dass ich ein Medikament nicht vertrage, das ich seit heute wegen einer verschleppten Grippe nehmen muss."Auch von uns : Gute Besserung - Herr Kollege !!!

LECKERES GIFT AUFS PAUSENBROT

Jahrelang mischte Klaus O. seinen Kollegen Gift in die Pausenbrote. Dafür muss er nun lebenslang ins Gefängnis. Zwei seiner Opfer sind heute schwer nierenkrank, eins liegt im Wachkoma.
Für versuchten Mord mit vergifteten Pausenbroten am Arbeitsplatz ist ein Mann aus Ostwestfalen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht Bielefeld ordnete am Donnerstag,den 07.03.19 darüber hinaus Sicherungsverwahrung für den 57-Jährigen an, da die Richter von einem Hang zu weiteren schweren Straftaten ausgehen.Das Schwurgericht stellte zusätzlich die besondere Schwere der Schuld fest. Damit verhängten die Richter die Höchststrafe. Der Mann wurde auch der schweren Körperverletzung und der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen. Bis zuletzt hatte der Angeklagte Klaus O. sich in dem Verfahren nicht geäußert.Die Videoüberwachung überführte den Täter.
Er soll mehrere seiner Arbeitskollegen über Jahre in einem Betrieb in Schloß Holte-Stukenbrock mit gefährlichen Substanzen auf deren Pausenbroten und in Getränken vergiftet haben.
Einem der heute kranken Kollegen war ein weißes Pulver auf einem Brot aufgefallen. Er wurde stutzig, machte Fotos und schaltete die Firmenleitung ein. Die ließ eine Videoüberwachung in dem Pausenraum installieren. Die Aufnahmen, die auch in dem Prozess als Beweis gezeigt und verwendet wurden, zeigten den jetzt Verurteilten dabei, wie er das Pulver in einen von den Kollegen unbeobachteten Momenten auf deren Stullen verteilte.
Zwei von ihnen wurden nierenkrank und müssen mit erheblichen gesundheitlichen Einschränkungen leben. Ein drittes Opfer liegt mit einem irreparablen Hirnschaden im Wachkoma und wird von seinen Eltern gepflegt. 09.03.19

FEUERWEHR MACHT EISBAHN AUF DER

A 44

Werl - Nach dem schweren Unfall am späten Donnerstagabend des 31.01.19 auf der A44 bei Werl kämpft der Beifahrer des Sprinters, der in einen Schwertransporter raste, um sein Leben.
„Das“, sagt Wehrleiter Karsten Korte, „war keine Rettung wie jede andere.“ Der Einsatz habe die Wehr massiv beschäftigt. Ein Sprinter aus dem Kreis Unna war am Donnerstagabend gegen 22 Uhr in Fahrtrichtung Dortmund zwischen Werl-Süd und dem Kreuz Werl auf einen Schwertransporter aufgefahren. Der Wagen verkeilte sich unter dem schweren Gefährt und wurde noch mehrere hundert Meter mitgeschleift, bis dem Fahrer des Schwertransports ein Schleifen auffiel und er an den Fahrbahnrand fuhr. Die beiden Insassen des Sprinters waren in ihrem Wagen eingeklemmt und konnten sich nicht befreien. Ihr Zustand galt nach erster Einschätzung der Helfer als kritisch. Die Unfallursache ist ungeklärt.
Die Werler Wehr war mit 35 Mann und sechs Fahrzeugen ausgerückt. Während sie den Fahrer des Sprinters, ein 39-Jähriger aus Bergkamen, noch relativ leicht befreien konnte, war die Rettung des Beifahrers kompliziert. Das verkeilte Metall war kaum zu bewegen, eine Schnellrettung („Crashrettung“) über einen schnellen Fahrzeugaufschnitt nicht möglich. Also schufen die Retter zunächst eine Zugangsöffnung, damit das Unfallopfer notärztlich erstversorgt werden konnte. Der Mann war zwar die ganze Zeit über ansprechbar, aber massivst verletzt. Der Schwertransporter musste angehoben werden, um den Sprinter per Seilwinde herauszuziehen. Nach gut einer Stunde war der Beifahrer befreit. „So viel Material haben wir schon lange nicht mehr eingesetzt“, sagt Korte. Der Beifahrer, ein 44-Jähriger aus Unna, schwebt nach Informationen der Polizei von Freitagmorgen in Lebensgefahr. Die A44 war über ene Stunde gesperrt und müsste wegen des Wassereinsatzes der Feuerwehr noch gestreut werden.

1200 Lkw-Fahrer kontrolliert, 190 hatten

Alkohol getrunken

Bei einer Großaktion auf Rastplätzen findet die Polizei erschreckend viele Fahrer mit Alkohol in der Atemluft. Auffallend ist der Anteil osteuropäischer Trucker. Wegfahrsperren könnten Unfälle verhindern – doch die Lkw-Lobby mauert.
Beim Blick in die Fahrerkabine rollten den Polizisten zwei leere Wodka-Flaschen entgegen. Anschließend zeigte das Testgerät bei dem Fahrer aus Bulgarien einen Atemalkoholwert von 2,6 Promille an. Der Mann hatte einen Stopp an der Rastanlage Weiskirchen in Südosthessen eingelegt. Seine Tour hatte ihn von Spanien hierher gebracht. Am nächsten Morgen wollte er seine Fracht im Rhein-Main-Gebiet verteilen.

Zeitgleich kontrollierte die Polizei an der Raststätte Wetterau West einen Fahrer aus Polen. Als erste Anzeige stand auf dem Testgerät ein Wert von fünf Promille. Die Beamten fanden heraus, dass der Mann erst kurz zuvor Alkohol getrunken und daher einen derart hohen Promillewert hatte.
Nach einer halben Stunde pendelte sich die Zahl bei 2,7 Promille ein – bei einer erlaubten Alkoholgrenze von 0,5 Promille. Damit dieser Berufskraftfahrer nicht zu früh weiterfahren würde, schraubten die Polizisten Parkkrallen an sein Fahrzeug.
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Auf dem Autohof in Diemelstadt in Nordhessen zeigte ein Fahrer den Polizeibeamten seinen privaten Promilletester. Doch das überzeugte die Beamten nicht. Kurz danach war klar, dass der Mann 2,3 Promille Alkohol in der Atemluft hatte.
Einige Kilometer weiter auf dem Parkplatz Werra-Meissner-Rast kam ein Kollege aus Lettland auf 2,5 Promille im Messgerät. In beiden Fällen untersagte die Polizei die Abfahrt und kassierte die Fahrerpapiere ein.
In einer spektakulären Aktion haben rund 250 Polizisten aus Hessen insgesamt 1200 Lkw-Fahrer auf Parkplätzen entlang der hessischen Autobahnen kontrolliert. Das erschreckende Ergebnis: 190 Fahrer hatten Alkohol getrunken, 79 Berufskraftfahrer darunter gar so viel, dass sie nicht weiterfahren durften.„Mit vielen Fahrern galt es, sich mit Händen und Füßen verständig zu machen, da der Großteil der Kontrollierten der deutschen Sprache nicht mächtig war“, heißt es in dem Polizeibericht der Aktion. Tatsächlich fielen vor allem Trucker aus Rumänien, Polen, Lettland und Bulgarien mit hohen Atemalkoholwerten auf. Das liege auch daran, dass Kollegen aus Deutschland in der Regel nicht das Wochenende auf Rastplätzen verbringen müssten, sagte eine Polizeisprecherin in Gießen.

Räumt die Landgerichte,sonst macht es

Bum !!!

Mehrere deutsche Gerichte haben Bombendrohungen von einer angeblichen „nationalsozialistischen Offensive“ bekommen. Die E-Mails waren Teil einer Serie von Drohungen, wegen denen Justizgebäude in mehreren Städten am Freitag vorübergehend geräumt wurden. Die Polizei setzte Sprengstoffhunde ein, fand aber nichts Verdächtiges. Die Hintergründe waren unklar.
Betroffen waren Justizgebäude in Kiel, Potsdam, Magdeburg, Erfurt, Saarbrücken, Wiesbaden und Hamburg. Überall gaben die Behörden nach Überprüfungen Entwarnung. In Hamburg musste das Gerichtsgebäude laut Polizei nicht geräumt werden. In Schleswig-Holstein und Hamburg ermittelt der Staatsschutz.
In Potsdam hatten Unbekannte nach Polizeiangaben am Donnerstagabend kurz nach 21.00 Uhr in einer E-Mail an das Justizzentrum damit gedroht, dort am Freitag einen Sprengsatz zu zünden. Ein Polizeisprecher sagte, etwa zeitgleich seien auch die Drohungen in den anderen Städten eingegangen. Die Schreiben seien ersten Erkenntnissen zufolge gleichlautend gewesen. Ob dies auch für die Unterzeichnung gilt, ließ der Sprecher offen.
In Wiesbaden mussten rund 600 Mitarbeiter das Justizzentrum zeitweise verlassen, acht Spürhunde waren im Einsatz. In Potsdam wurden rund 200 Menschen aus dem Justizzentrum gebracht. Am Erfurter Landgericht konnte die Arbeit noch am Vormittag wieder aufgenommen werden, wie eine Polizeisprecherin sagte. Auch im Landgericht Saarbrücken wurde kein gefährlicher Gegenstand gefunden.

Mindestlohn + Hartz 4 wurden erhöht !!!